ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.2

Sitzung:: Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel

Gremium:: Ortsbeirat Hansaviertel (9)

Datum:: Di., 15.06.2010

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2009/BV/0396-06 (ÄA) Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: CDU-Fraktion

Wortprotokoll

Hr Cornelius:
Der Änderungsantrag von Prof. Neßelmann beinhaltet, dass eine Sondernutzung im öff. Raum möglich ist, wenn die örtl. Verhältnisse dies zulassen.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

Dafür	4
Dagegen	1
Enthaltungen	1