15.06.2010 - 5.1 Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Ortsbeirat Hansaviertel (9)
- Datum:
- Di., 15.06.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Cornelius:
Der Änderungsantrag beinhaltet, dass Abfallbehälter weiterhin eine Sondernutzung erhalten, wenn es die baulichen Gegebenheiten nicht zulassen, die Abfallbehälter auf dem Grundstück des Eigentümers unterzubringen..
Hr. Groth:
Aussage im Änderungsantrag ist zu unpräzise.
Grundanliegen ist die Entfernung der Mülltonnen auf öff .Raum
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |
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Dafür |
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Dagegen | 5 |
Enthaltungen | 1 |