22.06.2010 - 2 Änderungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 22.06.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Albrecht stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2010/BV/1128 zur Straßenbenennung in Rostock – Hohe Düne, um das
Votum des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
abzuwarten.
Es folgt eine
Gegenrede durch Frau Dr. Bachmann.
Herr Adler nimmt Stellung zur Angelegenheit und verweist auf den zur
Beschlussvorlage vorliegenden Nachtrag Nr. 2010/BV/1128-01 (NB).
Daraufhin zieht Herr Albrecht seinen o. g. Geschäftsordnungsantrag zurück.
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der
Reihenfolge der Tagesordnung durch Vorziehen des TOP 8.2 Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der
Zoologischer Garten Rostock gGmbH
vor den TOP 8.1.
Abstimmungsergebnis: Angenommen [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]
Herr Albrecht hinterfragt, warum der Hauptausschuss in der Beratungsfolge zur
Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0396 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren
für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet
Rostock (Sondernutzungssatzung) vorgesehen wurde.
Frau Helke und Herr Lange nehmen Stellung dazu.
Daraufhin stellt Herr Dr. Seidel den Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung
der Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0396 von der heutigen Tagesordnung des
Hauptausschusses.
Abstimmungsergebnis: Angenommen [Ja:10,Nein:0,Enth.:1]
Die
Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.06.2010 wird in veränderter
Form bestätigt.