22.06.2010 - 8 Informationen des OBR-Vorsitzenden und des Orts...

Herr Massenthe:

Information über die Gesprächsrunde betr. Geh- und Radweg im Bereich „Gehlsdorfer Nordufer“ beim Amt für Stadtplanung:

• In der Tamsen Werft waren die B-Plan unterlagen bisher nicht bekannt gewesen
• Zusage des Geschäftsführers einen Streifen in benötigten Breite an der äußeren Grundstücksgrenze parallel zur Pressentinstraße an die HRO zu verkaufen
• Keine Bereitschaft zur Wegeführung über diese Privatflächen entlang des Ufers
• Da noch keine Planungen für die Wohnbauflächen vorliegen und hier auch kein Zeitrahmen genannt werden kann besteht auch kein Konsens über die Wegführung vom Ufer in Richtung Pressentinstraße
• Damit hier überhaupt ein Stück realisiert werden könnte, begrüßt der OBR-Vorsitzende die obere Wegführung parallel zur Pressentinstraße im gesamten Bereich
• Durch das Amt für Stadtplanung wird es ein Kurzprotokoll geben

Frau Sydow:

• Durch das Amt für Stadtplanung wurde mehrfach darauf verwiesen und erläutert, dass es rechtsverbindliche Pläne für den Bereich Nordufer gibt (Festsetzung im Flächennutzungsplan (FNP), B-Plan und 1. Änderung des B-Planes) sowie einen Auftrag der Bürgerschaft für den Uferweg.
• Da es bisher keine anderen konkreten Planungs- und Bauabsichten seitens des Grundstückseigentümers gibt, besteht kein Grund von diesen rechtsverbindlichen, durch die Bürgerschaft beschlossenen Pläne abzurücken und somit vorerst auch eine andere uferferne Wegeführung im Bereich der Wohnbauflächen zu favorisieren zumal es auch nur sehr wenige Firmen gibt, die bei einer Ansiedlung einen direkten Uferzugang benötigen
• Auch bei einer dann notwendigen Änderung des B-Planes mit vorausgehender Änderung des FNP wird eine ufernahe Wegeführung immer das Ziel der Verwaltung sein
• Das Amt für Stadtplanung wird sich mit dem Baulastträger dem Tief- und Hafenbauamt ggf. anderen Ämtern in Verbindung setzen, hinsichtlich der Prüfung der Möglichkeiten zum Bau eines Geh- und Radweges parallel zur Pressentinstraße oberhalb des Wohnbauflächen hinsichtlich der Flächenverschiebung hinter der Werfthalle in den Bereich der geplanten Grünfläche konnte aus stadtplanerischer Sicht Konsens erzielt werden
• Zu klären wäre dann sicherlich die Einstellung von finanziellen Mitteln in den Haushalt der HRO für eine solche Maßnahme

 

Herr Westphal informiert über:

• Die Weiterleitung des Hinweises betr. Abfallbehälter an das Amt für Stadtgrün; das Umweltamt  hat geprüft: die Anzahl der Papierkörbe in diesem Bereich ist ausreichend, ca. alle 500 m, die Entleerung erfolgt 1 x wöchentlich, für die Hundekotbeseitigung sind die Hundehalter verantwortlich; Hinweis wird deshalb an die Tierkontrollgruppe beim Brandschutz- und Rettungsamt weitergeleitet
• Weiterleitung des Hinweises betr. Briefkastenbeschriftung in Hinrichsdorf wurde an den Service der Dt. Post weitergegeben; (Vorgangsnummer 2010/05-0265910-KTBI)
• Einladung an den OBR „ LOHRO 90,2 wird 5“für den 1.Juli 2010
• Zwei neue Termine für die auf Grund mangelnder Beteiligung abgesagte OBR-Mitglieder –Fortbildung: 29.10.2010 ab 14.00 Uhr oder 30.10.2010

Der Termin für den das meiste Interesse vorliegt, wird durchgeführt – Meldungen bitte bis zum 02.07.2010 an das Ortsamt (Herr Kühner und Herr Schommartz melden Interesse an)

• Liste Sitzungstermine 2. Halbjahr 2010 – Urlaubsliste für OBR-Mitglieder im Umlauf
• Einladung an den OBR betr. Vorstellung des Haushaltes 2011

      T.: 01.07.2010, 16.30 Uhr im Bürgerschaftssaal

• Nachfrage an den OBR-Vors. betr. Verfahren geplante Zuwendung durch die Werft – es liegt noch keine Rückmeldung vor
• Verlesen eines gemeinsamen Schreibens aller vier OBR des Ortsamtsbereiches an den Oberbürgermeister betr. Nachfrage Fortgang der Planungen für die SBZ Dierkow und Toitenwinkel

Seitens der OBR-Mitglieder wird Zustimmung signalisiert; Herr Massenthe unterzeichnet das Schreiben