25.05.2010 - 5.2.3 Werner Simowitsch (für Ortsbeirat Stadtmitte...

Beschluss:
abgelehnt
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Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Der Text hinter „Die Verwaltung wird beauftragt,“ wird gestrichen und ersetzt durch:

 

… die im Städtebaulichen Rahmenplan vorgesehenen zwei Querungsmöglichkeiten über die L22 in Höhe Lagerstraße und Koßfelder Straße im Zuge der grundhaften Erneuerung der L22 im Abschnitt Wokrenter und Grubenstraße zu planen und zu realisieren.

Deckungsquelle für ermittelte Kosten:

Unerwartete Minderausgaben

Einzelplan 8510 IGA , HHSt. 16550000 -  Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse

Einzelplan 8610 Eigenbetrieb TzR&W, HHSt. 16550000 -  Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

-

Abgelehnt

x

 

 

Dafür

3

Dagegen

6

Enthaltungen

1