09.06.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

 

Die Präsidentin eröffnet um 16.05 Uhr die (zehnte) Sitzung.

 

Als Gäste werden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.

 

Mit Datum 2. Juni 2010 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser Sitzung zugegangen.

 

Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 2. Juni 2010 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 2. Juni 2010 im „Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.

 

Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

 

Außerdem wird durch sie festgestellt, dass die Bürgerschaft mit 46 Anwesenden beschluss­fähig ist bei 53 besetzten Mandaten.

 

 

Die Präsidentin weist weiter darauf hin, dass, sofern die Arbeitsfähigkeit der Bürgerschaft nicht beeinträchtigt wird, von größeren Teilen der Sitzung Aufnahmen gemacht werden können, sofern kein betroffenes Mitglied widerspricht.

 

Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).