27.04.2010 - 8 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Di., 27.04.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Westphal informiert
über:
- Die Beratung zum Uferweg im
Bereich des B-Planes „Nordufer“ mit Ämtern der Stadtverwaltung
– kein Ergebnis, da die Werft bisher keine Kenntnis hatte vom B-Plan
Schreiben
hierzu an den OBR-Vorsitzenden zur Koordinierung eines Gesprächstermines mit
der Werft
Festlegung: das Ortsamt stimmt einen Termin mit
der Werft, dem Amt für Stadtplanung dem OBR und dem Ortsamt ab
- Zur Thematik „Uhr auf dem
Kirchenplatz“ liegen dem Ortsamt keine neuen Informationen vor
- Antwort des Amtes für
Stadtplanung und Stadtentwicklung zur Fläche 28 ( 12/2008 Bauvoranfrage
zur Errichtung einer Nutzfahrzeugwaschanlage; zur Baufreimachung gibt es eine
Genehmigungsplanung für eine Zufahrt mit Linksabbieger vom Juli 2009) und
einen Zeitungsartikel der OZ ( Gewerbeansiedlung LKW-Waschanlage,
Tankstelle, Verkaufseinrichtungen)
- Beschlussergebnisse der
Bürgerschaft vom 24.03.2010 zu den beiden Anträgen des Ortsbeirates betr.
Uferkonzept (angenommen) und Geh- und Radweg Langenort (geändert
beschlossen)
- Begehungstermin mit einem
Landschaftsarchitekten Uferwanderweg bis Fähranleger (Landreiterstr.) am
28. 04. 2010, 14.00 Uhr – Herr Massenthe bittet um Teilnahme des
Bauausschussvorsitzenden Herrn Schommartz
- Antrag der SPD an die
Bürgerschaft betr. Fördermittel für
SBZ Dierkow und Toitenwinkel – Herr Hollmann hat einen Entwurf zur
Unterstützung des Antrages durch den OBR vorbereitet (verteilt an alle
OBR-Mitglieder) – ähnliche Schreiben gibt es bereits von den OBR
Toitenwinkel, Dierkow-Neu und Dierkow Ost/West
Herr
Massenthe: der
Vorschlag ist gut und sollte auch vom OBR Gehlsdorf/Nordost unterstützt werden
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die RGS zu veranlassen,
alle notwendigen Vorarbeiten für die Beantragung von Fördermitteln beim Land
für die SBZ Dierkow und Toitenwinkel zu leisten und den Fördermittelantrag
umgehend einzureichen.
Begründung für die Unterstützung des Antrages:
Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost sieht durch die Nachbarschaft zu
Dierkow und insbesondere Toitenwinkel in den dortigen SBZs unverzichtbare
Potentiale auch für Vereine und die Bevölkerung aus dem Bereich des OBR 19
insbesondere in den Bereichen Kultur und Bildung sowie bei der sozialen
Vernetzung. Auch im Hinblick auf verschiedene Beschlüsse der Bürgerschaft
(2009/BV/0303, 2009/BV/0432,
2009/BV/0433) drängt der OBR Gehlsdorf/Nordost auf die Annahme des Antrages.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
x |
Abgelehnt |
|
|
|
Dafür |
8 |
Dagegen |
|
Enthaltungen |
1 |
- Nachfrage betr. Straßenzustand
in Stuthof – Herr Morgenstern – kaum Verbesserungen
Festlegung:
das Ortsamt wird noch mal nachfragen
- Einladung an den OBR betr. 65.
Jahrestag der Befeiung
- Antwortschreiben des
Warnow-Wasser und Abwasserverbandes betr. Graben in Neuhinrichsdorf
- Beschwerde aus Nienhagen betr.
ungenehmigte Nutzung öffentlicher Fläche – das Ortsamt hat den
Vorgang zur Prüfung an das Liegenschaftsamt weitergeleitet
- Fortbildungsveranstaltung für
Mitglieder der Ortsbeiräte am 05.06.2010
- Antwort betr. Baumahnahmen am
Lärmschutzwall in Hinrichsdorf – Vorbereitungsarbeiten für die Gründung
der Lärmschutzwand
- Baustellenübersicht
(Einsichtnahme im Ortsamt möglich)
- Einladung des Tief- und
Hafenbauamtes Spatenstich Ausbau Hinrichsdorfer Straße (teilgenommen haben
Herr Schommartz und Frau Sydow)