04.05.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Herr Friesecke eröffnet die Sitzung. Die Einladung ist allen Mitgliedern fristgemäß zugegangen. Bekanntmachung erfolgte im Städtischen Anzeiger Nr.8/2010 am 21.04.2010 und per Aushang im Schaukasten des Ortsamtes 8 ab 14.04.2010.

 

Herr Friesecke stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit mit 6 von 9 Mitgliedern gegeben ist.

 

Wie auf der Aprilsitzung besprochen, wollte sich heute um 18:00 Uhr der Bauausschuss konstituieren. Die Einladungen sind über das Ortsamt allen Mitgliedern des Bauausschusses zugegangen. Die Sitzung fand heute nicht statt. Herr Murr, Herr Schütt und Herr Innerasky (alle drei  sachkundige Einwohner) wurden nicht informiert.  Als Begründung bekamen alle drei sachkundigen Einwohner genannt, der Bauausschuss habe sich nach der letzten Sitzung konstituiert. Herr Murr, Herr Schütt und Herr Innerasky waren darüber sehr empört. Es kam zu einer kontroversen Diskussion, so dass Herr Murr und Herr Innerasky ärgerlich, bevor die Sitzung begonnen hatte, den Saal verließen.

 

Herr Westphal verwies in diesem Zusammenhang auf die gesetzlichen Grundlagen, insbesondere die Satzung der Ortsbeiräte. Danach ist eine Konstituierung nicht das Ergebnis eines Pausengespräches sondern bedarf einer ordnungsgemäßen Einladung aller Ausschussmitglieder. Es wäre sehr schade, wenn gerade interessierte Einwohner das Gefühl bekämen, sie wären nicht gewollt bzw. nicht gleichwertige Mitglieder im Ausschuss. Es sollte sich bei den Bürgern entschuldigt werden und ein neuer Termin vereinbart werden.

 

Herr Friesecke bedauerte ebenfalls den Vorfall und versprach, dass der Ortsbeirat sich mit den betroffenen Einwohnern in Verbindung setzt.