28.04.2010 - 4 Förderung der MS "Stubnitz" - Prüfung der Unter...

Mit Schreiben vom 26.02.2010 an den RPAus und das RPA bittet Herr Asendorf das RPA um eine Prüfung im Kulturamt zum Projekt „MS Stubnitz explores Denmark“. Das Schreiben liegt allen Mitgliedern vor und Herr Asendorf informiert noch einmal kurz über seine Akteneinsichtnahme am 22.02.2010.

 

Herr Dr. Tasler bittet Herrn Jost um Erläuterungen.

Herr Jost folgt dieser Bitte mit entsprechenden Ausführungen und Erläuterungen und führt weiterhin aus, dass er am 27.04.2010 im Kulturamt war und Akteneinsicht hatte. Die

Unterlagen für 2010 sind bei der Senatorin zur Unterschrift und konnten nicht eingesehen werden. Zusammenfassend erklärt Herr Jost, dass der Träger berechtigt ist, bei Stadt und Land Förderungen zu beantragen, diese Ausgaben geprüft werden und keine Versäumnisse vorliegen. Vorhergehende Verträge und die Abrechnung 2008 sind von ihm gesichtet worden, und es wurden keine Versäumnisse seitens des Vereins festgestellt. Eine Prüfung für 2008 ist möglich, 2009 ist noch nicht vorhanden - muss angefordert werden.

Das Kulturamt hat Herrn Jost gegenüber angeboten, dass der RPAus auf die Stubnitz eingeladen wird, um sich ein Bild zu machen.

 

Herr Dr. Tasler bittet, das im Rahmen der einzelnen Fraktionen abzustimmen.

 

Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses diskutieren und beraten den Antrag von Herrn Asendorf auf Durchführung einer Prüfung des Projektförderantrages 2010 durch das Rechnungsprüfungsamt und stimmen ab.

 

Prüfung der Abrechnungen 2008 und 2009 sowie die vorliegenden Unterlagen für 2010 und Überprüfung, wann der Betrag für die Zuwendungen auf 93 TEURO angehoben wurde.

 

Abstimmung: einstimmig angenommen

 

Damit stimmen die Mitglieder für eine vom RPAus beantragte Prüfung der Vorgänge durch das Rechnungsprüfungsamt.