24.03.2010 - 12.8.32 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.8.32
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 24.03.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:
Die weiteren Verwaltungs- und Betriebsausgaben (Gruppierung 570-638) werden über alle Haushaltsstellen prozentual um den Betrag gekürzt, der als Kapitalentnahme beim Klinikum unter Berücksichtigung anderer Änderungen im Haushaltplan vorgesehen ist. Die dadurch einsparten Mittel dienen zur Reduzierung der Kapitalentnahme Klinikum, indem die Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt um die Summe reduziert wird.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |