24.03.2010 - 12.8.27 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...

Beschluss:
abgelehnt
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Beschlussvorschlag:


Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:


Der geplante strukturelle Überschuss im Verwaltungshaushalt von 1,7 Mio. Euro wird auf 0 reduziert. Die dafür veranschlagten Mittel dienen zur Reduzierung der Kapitalentnahme Klinikum, indem die Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt um die Summe reduziert wird.

 

Verwaltungshaushalt:

 

HSST 91000000.86900000 Zuführungen vom Vermögenshaushalt aus Veräußerungen und Beständen der allgemeinen Rücklage

 

Alter Ansatz

Neuer Ansatz

Veränderung

7.169.000 EUR

5.469.000 EUR

- 1.700.000 EUR

 

Vermögenshaushalt:

 

HHST 9100.9010 Zuführung an den Verwaltungshaushalt

 

Alter Ansatz

Neuer Ansatz

Veränderung

7.169.000 EUR

5.469.000 EUR

- 1.700.000 EUR

 

 

HSST 5100.3300Einnahmen aus Kapitalentnahme

 

Alter Ansatz

Neuer Ansatz

Veränderung

 

5.000.000 EUR           3.300.000 EUR *     - 1.700.000 EUR *

 

* durch Sitzungsdienst in Absprache mit Einreicher redaktionell geändert

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

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