24.03.2010 - 12.7.4 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.7.4
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 24.03.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die CDU-Fraktion ist diesem Änderungsantrag mit Datum 10.03.2010 als Absender beigetreten (s. TOP 12.7).
Beschluss:
Haushaltssicherungskonzept Seite 57
In der Maßnahme Nr. 2010/5.13 Zentralisierung von kommunalen Pflichtaufgaben bei der Landespolizei durch Aufgabenverlagerung werden die Punkte 1. und 3. der Erläuterung gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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