24.03.2010 - 12.6 Stellen- und Personalbedarfskonzept 2010 bis 2012

- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Finanzausschuss sieht keine Zuständigkeit

- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

Frau Dr. Bachmann informiert, dass die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 der Beschlussvorlage zustimmt.

Herr Dr. Nitzsche informiert, dass die Fraktion DIE LINKE. die Beschlussvorlage ablehnt.

Frau Lehnert nimmt ebenfalls ablehnend zur Beschlussvorlage Stellung.

Der Bitte von Frau Kröger auf Unterbrechung der Sitzung von 15.50 bis 16.00 Uhr, um über die weitere Reihenfolge der Tagesordnung zu beraten, wird stattgegeben.

Herr Prof. Neßelmann zieht den Änderungsantrag Nr. 2010/BV/0892-03 (ÄA) seiner Fraktion zurück, da das dort Beantragte schon durch die Verwaltung in den Entwurf des Stellenplans eingearbeitet wurde.

Frau Niemeyer nimmt zum Änderungsantrag Nr. 2010/BV/0892-04 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Stellung.

Herr Dr. Wandschneider weist auf eine Diskrepanz zwischen der Stellenerhöhung im Änderungs­antrag Nr. 2010/BV/0892-04 (ÄA) und im durch Frau Niemeyer zum Haushalt/Stellenplan 2010 eingereichten Änderungsantrag Nr. 2010/BV/0890-30 (ÄA) hin.

Daraufhin zieht Frau Niemeyer (im Namen der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) den Änderungsantrag Nr. 2010/BV/0892-04 (ÄA) zurück und bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2010/BV/0892-05 (ÄA) ein.

Beschluss Nr. 2010/BV/0892:

Das Stellen- und Personalbedarfskonzept der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock 2010 bis 2012 wird beschlossen.*

(geändertes Stellen- und Personalbedarfskonzept 2010 bis 2012 wird der Niederschrift beim Sitzungsdienst nach Fertigstellung als Anlage 14 beigelegt)

* Beschlusstext redaktionell geändert durch Sitzungsdienst

Abstimmungsergebnis: