24.03.2010 - 12.3 Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.3
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 24.03.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.10.2009 in den Finanzausschuss überwiesen)
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag
Herr Jaeger nimmt zum Antrag einschließlich Änderungsantrag Nr. 2009/AN/0571-02 (ÄA) Stellung.
Herr Prof. Neßelmann, Herr Asendorf und Herr Bockhahn informieren jeweils, dass sie die Angelegenheit ablehnen.
Beschluss:
Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem Jahr 2010 auf 480 v. H. festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |