17.03.2010 - 15 Fragestunde

 

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

- Zu einer Nachfrage von Frau Jahnel im Zusammenhang mit der unter TOP 14.2 aufgeführten Informationsvorlage Nr. 2010/IV/0833 - Informationen zur Umsetzung des Bundesprogrammes Kommunal-Kombi - nimmt Frau Senatorin Dr. Melzer Stellung.

 

 

- Mit Bezug auf die im Zusammenhang mit dem TOP 12 - zum Haushalt - beim TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge, vertagte Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/0890 zur Haushaltssatzung 2010 mit Nachtrag fragt Herr Prof. Neßelmann - zwecks weiterer Vorberatungen zum Haushalt - nach einem Termin zur Vorlage eines neuen Vorschlages für die Herkunft der 10 Mio. EUR zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes, die nicht als Kapitalentnahme aus dem Klinikum Südstadt stammen sollen.

Der Oberbürgermeister nimmt dazu Stellung und verweist, auch im Zusammenhang mit abgebrochenen/verschobenen Beratungen in Ausschüssen, darauf, dass der Haushalt 2010 trotzdem vorliegt und Vorberatungen stattfinden können.
Ebenfalls nimmt er zum Schriftverkehr mit dem Innenministerium Stellung.


Durch Herrn Albrecht wird für die Fraktion der SPD der Antrag auf Aussprache gestellt.

Es erfolgen weitere Wortmeldungen durch Herrn Albrecht, Herrn Dr. Terpe (Vorsitzender des Klinikausschusses und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Herrn Giesen, Frau Dr. Bachmann, Herrn Jaeger, Herrn Dr. Nitzsche sowie erneut durch Herrn Prof. Neßelmann und den Oberbürgermeister.