01.03.2010 - 4 Diskussion zum Thema: Reduzierung der Ortsämte...

Herr Simowitsch erläutert die Ziele der Reduzierung der Ortsamtsbereiche von 8 auf 5.

Die Ortsbeiräte sollen bestehen bleiben.

OBR KTV und Stadtmitte sehen diese Information als Hilferuf an die Bürgerschaftsmitglieder, das Ortsamt für beide Bereiche in den gewachsenen Strukturen zu belassen. Beide Ortsbeiräte arbeiten in vielen Bereichen gut zusammen.

Im Antrag ist keine Aussage getroffen, welche Einsparungen zu erwarten sind bzw. wie die Effektivität der Arbeit zukünftig gesteigert werden kann.

OBR Stadtmitte schlägt vor, eine Variante, in der beide OBR zu einem Ortsamt zugeordnet werden, nochmals zu diskutieren.

Auch Frau Niemeyer beton, dass beide OBR in ihren gewachsenen Strukturen zusammen gehören und erhalten bleiben müssen.

M.Philipp plädiert dafür, dass die OBR selbst über eine Lösung sprechen, sich einigen, der die Bürgerschaft zustimmen kann.

J. Osterloh erinnert an die Konkurrenz zwischen den Ortsämtern (Stellenbelegung).

Empfehlung der Fraktion: Vertagen in die OBR bis zur Einigung

A.Schneider: Zusammenlegung ist auf jeden Fall sinnvoll, da eine Einsparung zu erwarten ist. Die Arbeit der Ortsämter muss auf Effektivität untersucht werden.

J. Osterloh: Was genau sind freiwillige/Leistungen im pflichtgemäßen Ermessen/pflichtige Aufgaben?

(Thema für eine der nächsten FS- Anfrage an Herrn Dahlmann)