10.03.2010 - 7.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Laube eröffnet die Diskussion zum Haushalt und erläutert kurze Eckpunkte.

Die Vorlage eines  ausgeglichenen Haushalts hat oberste Priorität. Nach Vorgabe des Innenministeriums muss bis Ende März der Beschluss zum Haushalt stehen.

Herr Zander sieht bei Zustimmung zum Haushalt die Baumaßnahme der Straße (Biestower Damm) 2013 in Gefahr.

Der Laube verweist auf die Einbringung eines Änderungsantrages in 2012 durch den Ortsbeirat.

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

3

Dagegen

1

Enthaltungen

3

 

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Anlagen zur Vorlage