25.02.2010 - 4.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Zum Haushaltsplan werden Nachfragen an die anwesenden Vertreter der Stadtverwaltung gerichtet, z.B. zur Sanierung des Klosters zum Heiligen Kreuz, zu den Personalkosten Kunsthalle und zu Veränderungen bei Mietkosten. 

Frau Dr. Fuchs und Frau Dr. Bacher bemängeln die fehlende Transparenz der Personalkosten insbesondere hinsichtlich der Kunsthalle im Haushaltsplan.

 

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.   Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlauf

(siehe Anlage 2).

3.   Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt	x
Dafür	1
Dagegen	1
Enthaltungen	6