09.02.2010 - 4 Änderung der Ortsamtsbereiche

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Die OBR-Mitglieder kommen nach umfangreicher Diskussion zu folgendem Ergebnis:

 

 

Die Vorlage 2009/BV/785 wird in der vorliegenden Fassung vom 17.12.2009 einstimmig abgelehnt und eine Überarbeitung für dringend erforderlich gehalten.

Die Feststellung, dass es keine finanziellen Auswirkungen gibt, widerspricht der ursprünglichen Zielstellung und stellt das Vorhaben insgesamt in Frage.

Nach wie vor ungeklärte Probleme bei der Zuordnung von OBR zu Ortsämtern und der zweckmäßigen und bürgernahen Unterbringung von Ortsämtern unterstreichen die Notwendigkeit der exakten vorausgehenden Klärung vor der Beschlussfassung.

 

Die Beschlussvorlage 2009/BV/7785 wird in dieser Form einstimmig abgelehnt.