10.02.2010 - 8 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Laube informiert über das Antwortschreiben zur Anregung des OBR zur Verbesserung der Ausschilderung der Straßen- und Hausnummern „Am Dorfteich“. Die Anregungen wurden aufgenommen und werden so bald wir möglich umgesetzt.

 

Einladung zu einer Beratung zur künftigen Struktur der Ortsamtsbereiche am 22.02.2010 in der SPD-Fraktion. Herr Laube nimmt teil.

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2010 ist als CD eingegangen. Beratung erfolgt in der nächsten Sitzung. Einsicht kann ebenfalls im Ortsamt genommen werden.

An der Informationsveranstaltung mit Herrn Senator Scholze am 16.02.2010 nimmt

Herrn Laube teil.

 

Die BG „NEPTUN“ fragt in einem Schreiben an, ob in der Südstadt oder Biestow auch „Aufräumaktionen“ geplant seien.

Im Auftrag des OBR bedankt sich das Ortsamt und sagt ab.

 

Herr Laube verliest das Antwortschreiben der Präsidentin der Bürgerschaft zur Abwahl von Herrn Schimitschek vom 04.02.2010. Hiernach ist die Abwahl wirksam, da auch durch den OBR kein Widerspruch gegen diesen Beschluss innerhalb von 14 Tagen eingelegt wurde.

Herr Dr. Krawielitzki  äußert noch einmal seine tiefe Unzufriedenheit über die Verfahrensweise in dieser Angelegenheit.

Im Ergebnis der Beratung wird festgelegt, dass zukünftig die Tagesordnung der Bürgerschaft nach Veröffentlichung sofort an Herrn Laube gesandt wird. So soll sichergestellt werden, dass der OBR immer über alle wichtigen Angelegenheiten informiert ist.

 

Herr Wiesner informiert darüber, dass das Grundstück, auf dem bisher die Recycling-Tonnen stehen, verkauft werden soll. Der geplante neue Standort ist immer noch nicht vertraglich gebunden. Herr Wiesner fragt zur nächsten Sitzung beim Umweltamt nach dem aktuellen Stand.

 

Er informiert weiterhin über genehmigte Baumfällungen. An der KGA „Damerow“ e.V. wird eine Reihe Pappeln aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht gefällt. Ersatzpflanzungen sind bis zum 30.06.2011 vorzunehmen.

In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, zur nächsten Sitzung des OBR Vertreter des Amtes für Stadtgrün einzuladen. Themen: Genereller Umgang mit Baumfällungen und Gestaltungskonzeption Biestower Dorfteich.

 

Das Statistische Jahrbuch 2009 liegt zur Einsichtnahme im Ortsamt aus.

 

Auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung werden weiterhin die 2. Änderung des B-Planes „Wohnpark Biestow“ und der Haushaltsplanentwurf 2010 stehen.

 

Herr Wiesner informiert über eine Bauvoranfrage zum Neubau einer Pension „Am Bauernhaus Biestow“. Sollte das Stadtplanungsamt sich positiv zur Voranfrage äußern, bekommt der OBR das Vorhaben zur Stellungnahme.