02.03.2010 - 6.1 Änderung der Ortsamtsbereiche

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Friesecke: erläutert die 2009/BV/0785 und bringt zur Diskussion im Ortsbeirat:

  • Auf Grund der Haushaltslage wird der Reduzierung der OA-Bereiche im Grunde zugestimmt
  • Wichtig ist, dass ein OA-Bereich nicht mehr als vier Ortsbeiräte betreut
  • Standort der H.-Fallada-Str. wird auf Grund von dem für diesen Bereich zuständigen Ortsbeirat wegen nicht geeigneten Räumlichkeiten abgelehnt

 

Herr Westphal: erläutert das Zusammenspiel der Fallzahlen im Einwohnermeldebereich mit der Ortsamtstätigkeit der Mitarbeiter. Eine Eingabe/Beschwerde vom Bürger ist nicht mit der vorhergegangenen Eingabe/Beschwerde vergleichbar. Oftmals steht ein zeitlich hoher Arbeitsanteil dahinter. Auch die zeitliche Betreuung der vier Ortsbeiräte kann nicht pauschalisiert werden und daher nicht vorbestimmt messbar.

Die Reduzierung der OA-Bereiche ist eine notwendige Reaktion auf die abnehmende Mitarbeiterzahl in den Ortsämtern lt. Stellenplan.

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

5

Dagegen

0

Enthaltungen

0