27.01.2010 - 8.12 Vorsitzende der Fraktionen FDP, Rostocker Bund/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 27.01.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Seidel und Frau Dr. Bachmann nehmen zum Antrag Stellung.
Herr Prof. Neßelmann informiert, dass die CDU-Fraktion den Antrag ablehnt,
hinterfragt aber, warum der Haushaltsentwurf für 2010 an diesem Tag nicht - wie
angekündigt - übergeben wurde.
Herr Senator Scholze weist darauf hin, dass der Entwurf des Haushaltes für 2010
der Bürgerschaft am 29.01.2010 übergeben wird. *
* Anmerkung
Sitzungsdienst: Haushaltsplan mit Anlagen wurde am 29.01.2010 verteilt.
Beschluss:
Die Haushaltssatzung 2010 wird durch den Oberbürgermeister zur Beschlussfassung
durch die Bürgerschaft zur Sitzung am 17.03.2010 eingereicht.
Der
Entwurf der Haushaltssatzung 2010 wird den Fraktionen in der Bürgerschaft der
Hansestadt Rostock spätestens zum 08.02.2010 zugestellt.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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