27.01.2010 - 10.1.16 Fraktionsvorsitzende aller Fraktione...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.16
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 27.01.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Beschluss:
Seite 34,
Maßnahme Nr. 2009/2.05
Transferleistungen Soziale Sicherung Heimerziehung,
sonstige betreute Wohnform § 34 SGB VIII:
In der Erläuterung wird „ab dem 17. Lebensjahr“ gestrichen und „rechtzeitiges“ vor Einsetzen ergänzt.
Die neue Formulierung lautet:
Evaluation zum jeweiligen Einzelfall in kürzeren Zeiträumen (3 - 6
Monate). Bei älteren Jugendlichen rechtzeitiges Einsetzen von
Verselbständigungshilfen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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