27.01.2010 - 13 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

- Aufgrund einer Demonstration der freien Kulturträger, die vor dieser Sitzung vor dem Rathaus stattgefunden hat, hinterfragt Herr Jaeger den aktuellen Stand der Auszahlung der Mittel an die Träger. Der Oberbürgermeister verweist auf die unter dem Tagesordnungspunkt 10.18 be­schlossene Dringlichkeitsvorlage Nr. 2010/DV/0855. Es sollen die Zahlungen geleistet werden, die im Rahmen bisheriger Leistungen für erforderlich gehalten werden.

 

- Im Zusammenhang mit den im Bericht des Oberbürgermeisters genannten gegenwärtig ausgeführten Brandschutzmaßnahmen in der August-Bebel-Straße (ehem. Schifffahrts­museum)/Societät Rostock maritim e. V. im Wert von ca. 80.000 EUR fragt Frau Naujoks nach, ob diese Ausgaben von der Societät oder von der Stadt geleistet werden. Handelt es sich um eine Kostenübernahme durch die Stadt, möchte Frau Naujoks wissen, auf welcher Grundlage das erfolgt.
Frau Senatorin Dr. Melzer und der Oberbürgermeister verweisen auf den Haushalt 2009,
mit dem diese Gelder beim Amt - Städtische Museen - beschlossen worden sind.
Frau Senatorin Dr. Melzer weist weiterhin darauf hin, dass bei der Planung darauf geachtet wurde, dass diese Maßnahmen so ausgeführt werden, dass bei einer Veränderung in diesem Gebäude, z. B. im Rahmen des vorgelegten Museumskonzeptes, die ausgeführten Brand­schutzmaßnahmen so erhalten bleiben können und nicht wieder verändert werden müssen.