27.01.2010 - 10.10 Bebauungsplan Nr. 11.W.150 Wohngebiet "Östlich ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2009/AN/0725-02 (ÄA) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2009/AN/0725-01 (ÄA), Nr. 2009/AN/0725-03 (ÄA) und Nr. 2009/AN/0725-04 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2009/AN/0725-02 (ÄA) und mit Änderungsantrag Nr. 2009/AN/0725-07 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) sowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2009/AN/0725-01 (ÄA), Nr. 2009/AN/0725-03 (ÄA) und Nr. 2009/AN/0725-04 (ÄA)

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage aber mit Änderungs­anträgen Nr. 2009/BV/0725-01 (ÄA), Nr. 2009/BV/0725-02 (ÄA), Nr. 2009/BV/0725-03 (ÄA) und Nr. 2009/BV/0725-04 (ÄA)

 

Herr Simowitsch (Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte) bringt die Änderungsanträge Nr. 2009/BV/0725-01 (ÄA), Nr. 2009/BV/0725-02 (ÄA), Nr. 2009/BV/0725-03 (ÄA) und Nr. 2009/BV/0725-04 (ÄA) ein und nimmt zum Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0725-07 (ÄA) Stellung.

Frau Dr. Bachmann informiert, dass die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 dem Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0725-01 (ÄA) zustimmt.

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Beschluss:

 

1. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 11.W.150 für das Gebiet „Östlich der Stadtmauer" hat die Bürgerschaft mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 24. Dezember 2008 (BGBl. I S. 3018), sowie nach § 86 der Landesbauordnung (LBauO M-V) vom 18. April 2006 (GVOBl. M-V S. 102), beschließt die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock den Bebauungsplan Nr. 11.W.150 für das Gebiet „Östlich der Stadt­mauer", begrenzt im Norden durch die Straße „Am Strande" (L22) und den Petridamm, im Westen durch die Stadtmauer der historischen Altstadt und die Straßenbahntrasse, im Süden durch den Mühlendamm und den Denkmalbereich Fischerbruch, im Osten durch die Unterwarnow, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) (Anlage 2) als Satzung.

3. Die Begründung (Anlage 3) wird gebilligt.

 

(geänderte Anlagen/Anlagenteile werden nach erneuter Auslegung des Bebauungs­plans bzw. ggf. erneuter Beschlussfassung durch die Bürgerschaft dazu der Nieder­schrift beim Sitzungsdienst als Anlage 12 beigelegt)

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt