27.01.2010 - 10.5 Zukunftssicherung für die Volkstheater Rostock ...

Für die Dauer der Behandlung der Beschlussvorlagen Nr. 2009/BV/0595, Nr. 2009/BV/0652 und Nr. 2009/BV/0651 hat Frau Dr. Bacher (1. Stellvertreterin der Präsidentin der Bürgerschaft) ihren Sitzplatz im Präsidium verlassen und bei ihrer Fraktion Platz genommen.

- Hauptausschuss, Finanzausschuss und Kulturausschuss empfehlen Zustimmung zur Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0652

Die Präsidentin informiert, dass allen folgende redaktionelle Änderung des Einreichers zur Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0652 schriftlich übergeben wurde:

Auf Seite 2 wird der dritte Absatz/der Satz: „Zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft soll eine Verpflichtungserklärung für die Aufnahme von Zielgrößen in den Haushalt der Hanse­stadt Rostock verabschiedet werden.“ komplett gestrichen.

Weiterhin wurden die Änderungsanträge Nr. 2009/BV/0652-01 (ÄA) und Nr. 2009/BV/0652-02 (ÄA) von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) zurückgezogen.

Frau Senatorin Dr. Melzer, Frau Kröger, Frau Dr. Bacher, Frau Dr. Fuchs, Herr Prof. Neßelmann, Herr Asendorf und Herr Dr. Dr. Philipp haben bereits bei der Behandlung der Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0595 Stellung genommen (siehe TOP 10.4).

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Zukunftssicherung der Volkstheater Rostock GmbH für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 die nachfolgenden Zielgrößen in den Haushalt der Hansestadt Rostock einzuarbeiten:

2010                7.991.000 EUR

2011                7.991.000 EUR

2012                7.991.000 EUR

2013                7.490.000 EUR

2014                7.000.000 EUR

 

 

Beschluss Nr. 2009/BV/0652

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Zukunftssicherung der Volkstheater Rostock GmbH für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 die nachfolgenden Zielgrößen in den Haushalt der Hansestadt Rostock einzuarbeiten:

2010                7.991.000 EUR

2011                7.991.000 EUR

2012                7.991.000 EUR

2013                7.490.000 EUR

2014                7.000.000 EUR

 

Wenn Mitarbeiter der Überleitung widersprechen und dadurch deren Arbeitsverhältnisse mit der Hansestadt Rostock auf Dauer fortbestehen, werden die in den Jahren 2010 bis 2014 in den Haushalt der Hansestadt Rostock einzuarbeitenden Zielgrößen um die entsprechenden Personalkosten reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt