01.12.2009 - 9.1.50 Fraktion der SP...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.50
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 01.12.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
In der Abrechnung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 - 2011 /Fortschreibung 2009 -2012 wird auf Seite 23/24 Punkt 2.2 Einführung der Fremdenverkehrsabgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009 wird gestrichen.
Unter Punkt 5 Prüfauftrag ist im HASIKO zu ergänzen:
Alternativmaßnahmen zur Einführung der Fremdenverkehrsabgabe sind der Bürgerschaft bis zur Märzsitzung 2010 als Beschlussvorlage vorzulegen. Dabei sind inhaltliche und administrative Vor- und Nachteile zur Umsetzung der Stadtmarketing Offensive mit den finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Hansestadt Rostock darzustellen und der Bürgerschaft Handlungsempfehlungen mit einem realistischen Zeitplan vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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Dafür | 9 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |