02.12.2009 - 9.1.14 Vorsitzende der FDP-Fraktion und der Fraktion F...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.14
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 02.12.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Beschlussvorschlag:
Zu Punkt 4.6, 2009/5.04, Seite 46:
Es wird
gestrichen:
„Ziel
der Bildung eines Eigenbetriebes mit seiner betriebswirtschaftlichen
Ausrichtung ist,“
und
ersetzt durch:
„Ziel der Bildung
einer Betriebes mit noch festzulegender Rechtsform ist,“
Durch die
Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-34 (ÄA) (siehe TOP 9.1.25)
entfällt die Abstimmung zum Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-18 (ÄA).