24.11.2009 - 5.1 Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadt Mitte...

Herr Simowitsch, Vorsitzender OBR Mitte, erhält Rederecht. Er erläutert die Rücknahme der bisherigen Anträge zum Lärmschutz und den nun vorliegenden Antrag. Es geht um den Erhalt des JAZ am bestehenden Standort. Frau Gründel macht auf Anfrage Ausführungen zu den vom Umweltamt vorgenommenen Schallmessungen. In der kontraversen Diskussion geht es um den Sinn von Lärmschutzmaßnahmen an der vorhandenen Baracke bzw. einer Lärmschutzwand und die mögliche Finanzierung. Die Meinungsspanne reicht von Abbbruch der Baracke und Standortwechsel bis Neubau am Standort oder anderswo, bzw. Schallschutzmaßnahmen an der gestörten Wohbebauung. Es wird festgestellt, dass auch durch die Betreibung des Clubs Einfluß auf die Lärmwerte genommen werden kann. Auf Antrag von Herrn Scheube wird die Diskussion beendet.

Beschlussvorschlag:

Mit dem Ziel, das JAZ e.V.an seinem Standort in der Lindenstraße 3 zu erhalten wird der Oberbürgermeister beauftragt zur Verbesserung des Lärmschutzes am Vereinsgebäude:

              Unverzüglich ein Schallgutachten zur Ermittlung der Höhe und Ursachen der Lärmimmissionen in Auftrag zu geben,

              Zu prüfen, ob Städtebaufördermittel für die Sanierung oder den Neubau des Vereinsgebäudes zur Verfügung gestellt werden können,

              Die Bürgerschaft bis zur Märzsitzung 2010 über die Möglichkeit der Bereitstellung  von Fördermitteln und über geeignete Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes ( in Abhängigkeit von den Feststellungen und Empfehlungen des Schallgutachtens) und deren finanzielle Auswirkungen zu informieren.

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Abstimmungsergebnis: