16.12.2009 - 12 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 16.12.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ordentliche Sitzungen des Ortsbeirats Stadtmitte werden grundsätzlich am 3. Mittwoch jeden Monats durchgeführt.
Termine der OBR-Sitzung:
20.01./ 17.02./ 17.03./ 21.04./ 19.05./ 16.06./ 21.07./ 18.08./ 15.09./ 20.10./ 17.11./
15.12.2010
? Die Ausschusssitzungen finden in der Regel am Vortag der Beiratssitzungen im
Ortsamt 6 statt. Über Abweichungen von dieser Regel und über die Anfangszeiten
entscheiden die Ausschüsse.
· Herr Möller informiert über die Veranstaltung zum Lärmaktionsplan.
Dort wurde über die Entwicklung des Verkehrs auf der L22 nach Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 Km/h und über Erfolge bei der Realisierung der grünen Welle berichtet. Es ist gelungen die reale Durchschnittsgeschwindigkeit von 68 auf 53 Km/h zu senken. Die Grüne Welle funktioniert teil- und zeitweise. In der nächsten Etappe sollen schadhafte Straßenflächen mit geräuscharmen Asphalt saniert sowie automatische Blitzer und Geschwindigkeitsanzeigen aufgestellt werden.
?Frau Herbert berichtet über die Verleihung des Bauherrenpreises.
Herr Simowitsch übergibt an alle OBR-Mitglieder einen Bericht über Erfahrungen sowie über beschlossene und anstehende, noch nicht in Angriff genommene Vorhaben aus der vergangenen Wahlperiode. Außerdem informiert er über den aktuellen Stand bei der Bearbeitung folgender akuter Probleme:
?Veränderung der Ortsamtsstruktur:
Der Ortsbeirat beschließt dazu einstimmig, an der vom vorherigen Beirat
vertretenen Variante (Ortsamt 6 mit den Ortsteilen und Ortsbeiräten:
Stadtmitte, KTV, Südstadt, Brinckmansdorf und Biestow) festzuhalten.
Dabei sind Personalstärken und sonstige Ressourcen der Ortsämter nach
der Zahl der zu betreuenden Einwohner neu zu bestimmen.
? Verkehrsproblem Lindenstraße, Sicherheit für Schulkinder
? Problem JAZ e.V.