02.12.2009 - 8.1 Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte...

 

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung

- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung

- durch Finanzausschuss vertagt

 

 

Herr Simowitsch (Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte) begründet den Antrag.

 

Herr Albrecht, Herr Jaeger, Frau Lehnert und Frau Niemeyer (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) nehmen zustimmend zum Antrag Stellung.

 

Bezüglich der vorangegangenen Stellungnahme von Frau Niemeyer weist Herr Asendorf eine seiner Fraktion vorgeworfene Verzögerungstaktik aufgrund des ebenfalls für diese Sitzung eingereichten Dringlichkeitsantrages Nr. 2009/DA/0736 zur Prüfung von Erhaltungsmöglichkeiten für den Jugendclub JAZ e. V. zurück.

Er selbst hat sich auch im Ortsbeirat Stadtmitte als dessen stellvertretender Vorsitzender für das JAZ e. V. engagiert.

 

Der Oberbürgermeister nimmt Stellung und spricht sich für den Erhalt und die Förderung des JAZ e. V. aus.

 

Herr Jaeger nimmt Bezug auf die zuvor gegebene Stellungnahme des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit einem durch das JAZ e. V. übergebenen Schriftstück und fragt nach, ob eine dort dargestellte Mittelkürzung in Höhe von 18.000 EUR für das JAZ e. V. im Jahr 2009 den Tatsachen entspricht und wenn ja, wie es dazu kommen konnte.

 

Frau Senatorin Dr. Melzer nimmt Stellung und sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Beschluss:

 

Mit dem Ziel, das JAZ e. V.an seinem Standort in der Lindenstraße 3 zu erhalten, wird der Oberbürgermeister beauftragt, zur Verbesserung des Lärmschutzes am Vereinsgebäude:

 

- unverzüglich ein Schallgutachten zur Ermittlung der Höhe und Ursachen der Lärmimmissionen in Auftrag zu geben,

- zu prüfen, ob Städtebaufördermittel für die Sanierung oder den Neubau des Vereinsgebäudes zur Verfügung gestellt werden können,

- die Bürgerschaft bis zur Märzsitzung 2010 über die Möglichkeit der Bereitstellung von Fördermitteln und über geeignete Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes (in Abhängigkeit von den Feststellungen und Empfehlungen des Schallgutachtens)
und deren finanzielle Auswirkungen zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt