02.12.2009 - 9.1 Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

(Angelegenheit wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.11.2009 in den Finanzausschuss und den Hauptausschuss überwiesen)

 

Die Präsidentin informiert, dass allen als Bestandteile der Beschlussvorlage Nachträge des Einreichers schriftlich vorliegen:

 

- Nr. 2009/BV/0522-01 (NB), der Austauschseiten zur Vorlage enthält (s. unter TOP 9.1.1)  und

- Nr. 2009/BV/0522-62 (NB), mit dem beim Stellen- und Personalbedarfskonzept 2010 bis 2012,

  Fortschreibung 2009 (Punkt 6 des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2013),

  die Punkte 8.5, 8.6, 8,7 und 9 Abs. 3 (auf Seite 77) ersatzlos gestrichen werden

  (s. unter TOP 9.1.2)

 

 

Weiterhin liegt eine Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2009/BV/0522-71 (SN) zu Änderungs­anträgen vor.

 

 

Informationen zu Änderungsanträgen:

 

Nr.

Absender

Bemerkung

2009/BV/0522-02 (ÄA)

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)

zurückgezogen

2009/BV/0522-03 (ÄA)

Vorsitzende der FDP-Fraktion und der Fraktion FÜR Rostock

zurückgezogen (s. unter Stellungnahmen der Frakt./ Mitglieder der Bürgerschaft)

2009/BV/0522-08 (ÄA)

Rainer Albrecht  (für die Fraktion der SPD)

zurückgezogen

2009/BV/0522-11 (ÄA)

Rainer Albrecht  (für die Fraktion der SPD)

ersetzt durch  Nr. 2009/BV/0522-24 (ÄA) der Vors. der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/ Auf­bruch 09, FDP, FÜR Rostock

2009/BV/0522-19 (ÄA)

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)

zurückgezogen

2009/BV/0522-22 (ÄA)

Rainer Albrecht  (für die Fraktion der SPD)

ersetzt durch  Nr. 2009/BV/0522-70 (ÄA) der Vors. der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE.,  Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FÜR Rostock

2009/BV/0522-23 (ÄA)

Rainer Albrecht  (für die Fraktion der SPD)

zurückgezogen (s. unter Stellungnahmen der Frakt./ Mitglieder der Bürgerschaft)

2009/BV/0522-28 (ÄA)

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09)

zurückgezogen

2009/BV/0522-35 (ÄA)

Dr. Sybille Bachmann

ersetzt durch  Nr. 2009/BV/0522-72 (ÄA) von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rosocker Bund/Graue/Aufbruch 09)

2009/BV/0522-39 (ÄA)

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09)

ersetzt durch  Nr. 2009/BV/0522-75 (ÄA) Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)

 

Beschlussvorschlag einschließlich der Nachträge:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs­konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012.

 

(Haushaltssicherungskonzept … und Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 - 2012 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 2 bei)

 

 

Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage:

 

            - durch Hauptausschuss vertagt

            - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung (Empfehlungen zu einzelnen Änderungs-

              anträgen sind in der nach den Änderungsanträgen aufgeführten Übersicht über die

              Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen ersichtlich)

 

 

 

Weitere Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage für ihr Aufgabengebiet:

 

            - durch Klinikausschuss vertagt

            - durch Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt

            - Kulturausschuss tagt am 10.12.2009

 

● Zustimmung zur Beschlussvorlage hatten bereits empfohlen:

 

            - Sozial- und Gesundheitsausschuss

            - Schul- und Sportausschuss, ausgenommen Punkt 6, Teil II - Stellen- und Personal-

              bedarfskonzept und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-07 ÄA

              von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)

 

 

● Ablehnung zur Beschlussvorlage hatten bereits und haben empfohlen:

 

                - Liegenschafts- und Vergabeausschuss

            - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

            - Bau- und Planungsausschuss

            - Jugendhilfeausschuss

 

 

 

 

 

Stellungnahmen der Fraktionen/Mitglieder der Bürgerschaft

 

Frau Kröger stimmt - unter Voraussetzung, dass das Haushaltssicherungskonzept ohne Stellen- und Personalbedarfskonzept beschlossen wird - der Beschlussvorlage zu.

 

Herr Albrecht nimmt ebenfalls - unter o. g. Voraussetzung und mit Bezug auf vorliegende Änderungsanträge - zustimmend zur Beschlussvorlage Stellung.

Weiterhin informiert er, dass der Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-23 (ÄA) zurückgezogen wurde und spricht sich für den Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-74 (ÄA) aus.

 

Auch Herr Prof. Neßelmann stimmt der Beschlussvorlage zu.

 

Herr Jaeger nimmt zur Angelegenheit Stellung und bringt o. g. Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-74 (ÄA) ein.

 

Frau Dr. Bachmann stimmt der Beschlussvorlage - unter der Voraussetzung, dass der Änderungs­antrag Nr. 2009/BV/0522-75 (ÄA) beschlossen wird, da die im Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0522-01 (NB) enthaltenen Änderungen im Zusammenhang mit der Veräußerung kommunalen Vermögens abgelehnt werden - zu.

Außerdem nimmt sie zum Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-74 (ÄA) und weiteren Änderungs­anträgen Stellung.

 

Herr Dr. Seidel nimmt zustimmend zum Haushaltssicherungskonzept mit vorgelegten Änderungs­anträgen Stellung und bringt den Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-64 (ÄA) ein.

 

Eine weitere Wortmeldung erfolgt durch Herrn Dr. Dr. Philipp.

 

Frau Lehnert lehnt das Haushaltssicherungskonzept und speziell auch den Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-52 (ÄA) ab.

 

 

Im Zusammenhang mit ihrem Redebeitrag wird Frau Lehnert mit erneuter Ermahnung bezüglich der Einhaltung der Redezeit durch die Präsidentin zur Ordnung gerufen und ihr im weiteren Verlauf das Wort entzogen.

 

 

Weiterhin nimmt Herr Giesen zur Angelegenheit Stellung und fordert wieder zu mehr und konstruktiven Gesprächen zwischen der Hansestadt Rostock und dem Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf.

 

 

Vor Beginn der Abstimmung informiert die Präsidentin, dass der Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0522-03 (ÄA) der Vorsitzenden der FDP-Fraktion und der Fraktion FÜR Rostock zurückgezogen wurde.

 

 

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Beschlussvorschlag einschließlich der Nachträge:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs­konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012.

 

(Haushaltssicherungskonzept … und Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 - 2012 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 2 bei)

 

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachtragungen und der bestätigten Änderungsanträge.

Beschluss Nr. 2009/BV/0522:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 2 a beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                   + = Angenommen     - = Abgelehnt

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

Beschlussvorschlag

49

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen

 

im Beschlussvorschlag wird gestrichen:
„einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012“

 

+

 

+

66

FDP, FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbruch 09

 

der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:

„Das Stellen- und Personalbedarfskonzept wird überarbeitet unter Berücksichtigung der Analyse der beschlossenen Änderungen zum Haushaltssicherungskonzept und ist zeitgleich mit dem Haushaltsplan 2010 zur Beschluss­fassung durch die Bürgerschaft einzureichen.“

 

 

 

 

-

 

 

- 

             (Dafür:       22
                Dagegen: 23)

4.2  Einsparung Personalkosten

63

B´90/Die Grünen,

DIE LINKE., SPD, RB/Graue/Aufbruch 09

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Punkt 1 wird ersetzt

Punkt 2 wird gestrichen

 

 

+

 

 

+

43

B´90/Die Grünen,

DIE LINKE., CDU, RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Punkt 3 wird gestrichen und ersetzt

 

+

 

+

07

SPD

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Überschrift des Punktes 3 wird gestrichen


            - durch Zustimmung zum ÄA -43
              entfällt die Abstimmung

29

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Personalmanagement

-

-

61

RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Regelung zur Stellennachbesetzung

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

4.3  Einsparung Sachkosten

09

SPD

30

Maßnahme Nr. 2009/2.01

Raumoptimierung

 

Erläuterungen werden durch Text ergänzt

 

+

 

+

31

RB/Graue/Aufbruch 09

33

Maßnahme Nr. 2009/2.04
Zinsmanagement

Maßnahmebeschreibung ist durch neuen Text zu ersetzen

 

-

 

-

10

SPD

33

Maßnahme Nr. 2009/2.04
Zinsmanagement

Punkt 6 wird durch Text ersetzt

 

+

 

+

50

Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen

34

Maßnahme Nr. 2009/2.05
Transferleistungen Soziale Sicherung

Heimerziehung, sonst. betreute Wohnform
§ 34 SGB VIII

in der Erläuterung wird „ab dem 17. Lebensjahr“ gestrichen und „rechtzeitiges“ vor „Einsetzen“ ersetzt

 

 

+

 

 

+

68

Jugendhilfeausschuss

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

 

Streichung der Maßnahme

 

 

-

 

 

-

24

DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09,

FDP, FÜR Rostock

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

letzter Absatz der Erläuterungen wird gestrichen und durch Text ersetzt

 

 

+

 

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

69

Jugendhilfeausschuss

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

Streichung des Zielbetrages 150.000 EUR für die Jahre 2010 bis 2013

 

 

-

 

 

+ 

           (Dafür:       22)

12

SPD

37

Maßnahme Nr. 2009/2.08
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

Erläuterungen werden gestrichen und durch Text ersetzt

 

 

-

 

 

-

52

CDU, DIE LINKE., B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock

37

Maßnahme Nr. 2009/2.08
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

 

Erläuterung wird ergänzt

 

+

 

+

13

SPD

38

Maßnahme Nr. 2009/2.09
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe

Maßnahme wird gestrichen

 

 

-

 

 

+

4.4  Einsparung Personal- und Sachkosten

30

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Qualitätsmanagement

-

-

37

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE., B´90/Die Grünen, FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
IT Management

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

4.5  Einnahmeverbesserung

65

FDP, FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbruch 09

42

Maßnahme Nr. 2009/4.01

RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH

 

Maßnahmebeschreibung wird ersetzt

Zielbeträge werden gestrichen

Erläuterungen werden gestrichen und ersetzt

 

 

-

 

 

-

32

RB/Graue/Aufbruch 09

 

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Forderungsmanagement


-


-

4.6  Prüfauftrag

33

RB/Graue/Aufbruch 09

44

Maßnahme Nr. 2009/5.02
Untersuchung von Strukturen im Wirkungskreis der Hansestadt Rostock

Bezeichnung der Maßnahme wird konkretisiert

Maßnahmebeschreibung wird eingefügt

 

-

 

-

55

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

44

Maßnahme Nr. 2009/5.02
Untersuchung von Strukturen im Wirkungskreis der Hansestadt Rostock

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

 

+

 

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

25

DIE LINKE., CDU, B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09,

FDP, FÜR Rostock

45

Maßnahme Nr. 2009/5.03
Rostocker Messe- und Stadthallengesell-
schaft mbH

Variante I wird gestrichen und durch Text ersetzt


+

 

+

14

SPD

45

Maßnahme Nr. 2009/5.03
Rostocker Messe- und Stadthallengesell-
schaft mbH

Variante I wird gestrichen und ersetzt


            - durch Zustimmung zum ÄA -25
              entfällt die Abstimmung

05

FDP, FÜR Rostock

45

Maßnahme Nr. 2009/5.03
Rostocker Messe- und Stadthallengesell-
schaft mbH

Ergänzung einer neuen Variante


            - durch Zustimmung zum ÄA -25
              entfällt die Abstimmung

34

RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Erläuterungen werden durch Text ergänzt

 

+

 

+

18

FDP, FÜR Rostock

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Textpassage in der Erläuterung wird gestrichen und durch neue Passage ersetzt


            - durch Zustimmung zum ÄA -34
              entfällt die Abstimmung

15

SPD

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Erläuterungen werden durch Text ergänzt

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

16

SPD

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden durch 3 Punkte ergänzt

 

+

 

+

36

RB/Graue/Aufbruch 09

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden um 6 Punkte ergänzt

 

-

 

-

48

FDP, FÜR Rostock

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden um einen Punkt ergänzt

 

+

 

+

58

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

 

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

+

 

+

67

FDP, FÜR Rostock

49

Maßnahme Nr. 2009/5.07
Bibliothek

 

Erläuterungen werden ergänzt

 

-

 

+

59

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

49

Maßnahme Nr. 2009/5.07
Bibliothek

 

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

17

SPD

50

Maßnahme Nr. 2009/5.08
Zentralisierung der Gebäudeleittechnik an Schulen und allen Verwaltungsgebäuden zur nachhaltigen Einsparung von Betriebskosten

im 4. Absatz der Erläuterung wird Textpassage „Schulen, Sportstätten und“ gestrichen

 

-

 

+

60

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

50

Maßnahme Nr. 2009/5.08
Zentralisierung der Gebäudeleittechnik an Schulen und allen Verwaltungsgebäuden zur nachhaltigen Einsparung von Betriebskosten

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

+

 

+

64

FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend
jährlicher Ausgaben im Bereich Jugend und Soziales

 

-

 

-

70

SPD, CDU, DIE LINKE., B´90/Die Grünen, FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend
Flughafen Laage

 

+

 

+

72

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Markttestverfahren

 

-

 

-

20

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Vermögensaktivierung

 

-

 

-

51

SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Erneuerung der Straßenbeleuchtung

 

+


+

73

SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Fremdenverkehrsabgabe

 

Punkt 2.2, Seite 23/24 „Einführung der Fremdenverkehrs-abgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009“ wird gestrichen

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

5.3  Finanzplan nach Haushaltskonsolidierung

75

RB/Graue/Aufbruch 09

55/59

Streichung des Textpassage in den Tabellen des Nachtrages
Nr. 2009/BV/0522-01 (NB):
„Herstellung der Rechtskonformität des Haushaltes durch Veräußerung entbehrlichen kommunalen Vermögens“

 

 

+

5.5  Fazit

74

B´90/Die Grünen

58/59

Änderung des Fazits im Nachtrag Nr. 2009/BV/0522-01 (NB)

 

                                                (wichtig:
                                    s. unter
                            +    TOP 9.1.49!)

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage