21.10.2009 - 5.2 Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue...

Frau Dr. Fuchs stellt den Antrag vor.

Frau Schulz weist auf den Änderungsantrag ihrer Fraktion hin, in dem die Diskussion zum Museumskonzept unter Moderation und Verantwortung des Kulturausschusses erfolgen solle. Ihre Fraktion schließe sich aber dem Änderungsantrag 2009/AN/0584-03 (ÄA) an, der die Zusammenarbeit mit der Kultursenatorin beinhalte.

Frau Dr. Bacher spricht sich gegen den Antrag aus. Sie erwarte eine diffuse Debatte und eine Verschleppung der Entscheidung zum Museumskonzept. Ein Großteil der im Antrag angesprochenen Punkte sei inzwischen geklärt.

Herr Ludwig verweist auf den im Antrag fixierten Termin März 2010. Bis dahin müsse ein Ergebnis vorliegen. Er gäbe noch offene Fragen zur personellen Untersetzung der Maßnahmen und zu finanziellen Auswirkungen.

Frau Dr. Melzer äußert, sie befürchte einen langwierigen Diskussionsprozess mit den unterschiedlichsten Interessengruppen. Das sei bis März 2010 nicht zu schaffen. Sie plädiere für den Richtungsbeschluss, der die Grundlage für weitere Einzelentscheidungen sei.

Frau Schulz lässt zunächst über den weitestgehenden Änderungsantrag 2009/AN/0584-03 (ÄA) abstimmen. Der Änderungsantrag wird angenommen (siehe TOP 5.5.) Die Abstimmung über 2009/AN/0584-02 entfällt damit.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend von den Anlagen zur Beschlussvorlage 2009/BV/0444 (Museumskonzept für die Hansestadt Rostock) einen breiten Diskussionsprozess zu organisieren. Dabei sind Vertreter/innen der Kulturvereine und

-institutionen der Hansestadt Rostock angemessen zu beteiligen.

Die als Ergebnis dieses Diskussionsprozesses erforderlichen Ergänzungen, Veränderungen und Vertiefungen des Museumskonzeptes sind durch die Verwaltung auszuarbeiten.

Der Bürgerschaft ist das überarbeitete Museumskonzept bis ihrer Sitzung im März 2010 zum Beschluss vorzulegen.

Abschließend lässt Frau Schulz über den Antrag 2009/AN/0584 abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

angenommen mit Änderung