13.10.2009 - 6 1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für ...

-Herr Jänicke

-Der OBR Reutershagen nimmt auf seiner öffentlichen Sitzung am 13.10.2009

 den Inhalt der ihm seit dem 09.10.2009 zur Verfügung stehenden Unterlage

 2009/BV/0604 zur Kenntnis.

-Er ist aus zeitlichen Gründen nicht in der Lage, eine sachkundige Diskussion

 darüber zu führen.

-Es wurden beabsichtigte Streichungen im Jugend-und Sozialbereich (lt.Artikel in

 der "Ostseezeitung" vom 12.10.2009) kritisiert.

-Die zum Gesamtmaterial gehörende CD steht erst seit dem 13.10.2009 in einem

 Exemplar zur Verfügung, obwohl im Ankündigungsschreiben vom 21.09.2009 für

 o.g. Materialien der 05.10.2009 genannt wurde.

-Die Arbeitsweise verantwortlicher Ämter für diese Haushaltsplanung und die

 Terminsetzungen sind kritikwürdig und nicht akzeptierbar.

-Die in der Vergangenheit praktizierte Methode der zentralen Einweisungen für

 Vertreter von allen Ortsbeiräten und Ortsämtern vor Diskussionen in diesen

 Gremien sollte zukünftig unbedingt wieder praktiziert werden.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (Anlage 1).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt
Dafür
Dagegen
Enthaltungen