15.10.2009 - 5.11 1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Herr Senator Scholze erklärt den Haushalt mit dem Nachtrag für ausgeglichen. Die enstehenden Überschüsse werden zur Altschuldentilgung verwendet. Konkrete Fragen zum Stellenplan werden im Hauptausschuss beantwortet.

Auf Nachfrage zur Einnahmenposition Festbetrag Konnexität (Band1 S. 9) wird erläutert, dass es sich hierbei um pauschale Zuweisungen des Landes zum Ausgleich für die der Hansestadt Rostock entstehenden Kosten bei der Erfüllung von übertragenen Landesaufgaben handelt.

Auf Nachfrage zum Haushaltsentwurf 2010 wird erklärt, dass dieser Mitte November  übergeben wird.

Die Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften um 30 % (Band 1 S. 16) wird mit dem stegigen Rückgang der Zahl weiterer jüdischer Immigranten begründet.

Die Schuldendarstellung erfolgt gemäß Gemeindehaushaltsverordnung getrennt nach Krediten für Investitionen und Kassenkrediten für laufende Verwaltungstätigkeit. Eine genaue Darstellung der Kassenkredite ist im Band 1 S. 25 ersichtlich.

Die Beschlussvorlage wird auf die Sondersitzung am 03.11.2009 verschoben.

Abstimmungsergebnis: