21.10.2009 - 12 Antrag zum Lärmschutz im JAZ
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 21.10.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Simowitsch informiert über den
Stand der Behandlung des Antrags "Lärmschutz für das JAZ"
(Rückstellung im Finanzausschuss) und schlägt dem Ortsbeirat folgende weitere
Vorgehensweise vor:
Der Antrag hat das Thema auf die
Tagesordnung der Bürgerschaft und der zuständigen Ausschüsse gebracht. Er
trifft jedoch noch nicht den Kern dessen, was im Weiteren getan werden muss und
wäre zu gegebener Zeit neu zu formulieren. Dazu fehlt vor allem das Ergebnis
eines Schallgutachtens (einer Schallmessung), weil damit die Dringlichkeit von
Maßnahmen genauer bestimmt werden könnte.
Außerdem ist der Ortsbeirat an einer
grundsätzlichen, nachhaltigen Lösung des Problems interessiert, die den Erhalt
des Standortes Lindenstraße für das JAZ unter allen Umständen sichert (auch im
Falle der Notwendigkeit eines Neubaus). Dafür sind die komplexen Zusammenhänge
noch teilweise im Dunkeln.
Deshalb sollte eine Rückstellung des
Antrages in den Ausschüssen beantragt werden.
Herr Asendorf stimmt, wegen der offensichtlichen Zustimmung, die das Thema im
Finanzausschuss fand, einer Rückstellung nur dann zu, wenn die Problematik
durch den Vorsitzenden im Bau- und Planungsausschuss und im
Jugendhilfeausschuss vorgetragen wird.
Der OBR billigt die Vorschläge
einstimmig.