07.10.2009 - 13 Fragestunde

 

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

- Zu Nachfragen von Herrn Kreuzer im Zusammenhang mit der unter TOP 12.2 aufgeführten Informationsvorlage Nr. 2009/IV/0557 zur Verbesserung der touristischen und Verkehrsinfra­struktur in Warnemünde nimmt Herr Senator Matthäus Stellung.

 

- Frau Naujoks bittet im Zusammenhang mit der Stellungnahme Nr. 2009/AM/0526-01 (SN) zur Anfrage Nr. 2009/AM/0526 zu Nordfenstern in Warnemünde, Alter Strom, um Beantwortung folgender Fragen:

 

- Liegt das Ergebnis des von der Stadt in Auftrag gegebenen Gutachtens schon vor?

- Woraus konkret ergeben sich die Ermessensentscheidungen der Bauaufsichtsbehörde bezüglich der Auswahl der 5 betroffenen Häuser - gilt die Rechtsgrundlage nicht für alle gleich?

- Sollen bei den noch nicht betroffenen EigentümerInnen Anhörungen durchgeführt werden?
Und wenn ja, wurden diese auch schon bei den bekannten Fällen (betroffenen Eigen­tümerInnen) durchgeführt und wurde auch nach einvernehmlichen Wegen gesucht?

- Wurden auch mit anderen Hansestädten (z. B. Lübeck), die ähnliche Bausubstanzen haben, Kontakte aufgenommen, um zu erfahren, wie dort mit diesen Problemen umgegangen wird?

  Herr Senator Matthäus nimmt Stellung und sagt eine schriftliche Beantwortung zu.