07.10.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Präsidentin eröffnet die (vierte) Sitzung.
Als Gäste werden interessierte
Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.
Mit Datum 30. September 2009 ist
den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser
Sitzung zugegangen.
Weiterhin erfolgte die
öffentliche Bekanntmachung ab 30. September 2009 durch Aushang im Schaukasten
am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 23. September 2009 im
„Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.
Die Präsidentin stellt fest,
dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.
Außerdem wird durch sie festgestellt, dass die Bürgerschaft mit 47 Anwesenden beschlussfähig ist.
Die Präsidentin weist weiter darauf hin, dass, sofern die Arbeitsfähigkeit der Bürgerschaft nicht beeinträchtigt wird, von größeren Teilen der Sitzung Aufnahmen gemacht werden können, sofern kein betroffenes Mitglied widerspricht.
Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft.)