09.09.2009 - 8.2 Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue...

 

Frau Niemeyer, Herr Bockhahn, Frau Dr. Bachmann und Herr Jaeger begründen den Antrag.

 

Zu einer Nachfrage von Herrn Sens nimmt der Oberbürgermeister Stellung.

 

Herr Prof. Neßelmann (für die CDU-Fraktion) bringt den Änderungsantrag Nr. 2009/AN/0499-01 (ÄA) ein.

 

Es folgen weitere Wortmeldungen zur Angelegenheit, zu der auch Herr Senator Scholze Stellung nimmt.

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass er zur nächsten Bürgerschaftssitzung einen detaillierten Überblick über die Ausgabenentwicklung von Haushaltsmitteln der Jahre 2001 bis 2010, d. h. inklusive der Planung zum gegenwärtigen Zeitpunkt, im Bereich der Freien Träger der Jugend­hilfe und in den Bereichen von Jugendarbeit, Kultur und Sport vorlegen will.

 

 

Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerinnenliste.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:  Angenommen

 

 

Es erfolgen weitere Wortmeldungen nach der Rednerinnenliste.

 

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2010
die Ausgaben für Zuschüsse an Vereine und Verbände im Jugendhilfebereich (UAe 4512, 4513, 4514, 4515, 4521, 4525, 46020008), im Sozialbereich (UA 4700), Kulturbereich (UA 3410) und im Sportbereich (UA 5510) in der Höhe unverändert gegenüber dem Haushaltsplan 2009,
einschließlich überplanmäßig eingestellter Mittel, vorzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt