09.09.2009 - 9.4 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum...

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
  einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0332-02 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt
  Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0332-02 (ÄA)
  von Dr. Steffen Wandschneider (für den Ausschuss für Ausschuss für Stadt- und
  Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 17.09.2009

 

- Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

 

 

Herr Senator Scholze (in Vertretung für Herrn Senator Matthäus) und Frau Naujoks haben bereits bei der Behandlung der Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0204 zu dieser Angelegenheit Stellung genommen (s. Seite 20) und Frau Niemeyer (Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt) hat bereits bei der Behandlung der Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0322 nähere Erläuterungen zur Empfehlung des Ortsbeirates auch zu dieser Angelegenheit gegeben
(s. Seite 21).

 

 

Beschluss Nr. 2009/BV/0332:

 

Der Maßnahmeplan 2010 - Stand 08.07.2009 * - (Anlage 1) wird beschlossen.

Sollte sich abzeichnen, dass die Mittel nicht, wie vorgesehen, für die 2010 vorgesehenen Maßnahmen eingesetzt werden können, ist die Verwaltung befugt, stattdessen Maßnahmen
zu beginnen, die 2011 vorgesehen sind.

 

                        (geänderter Maßnahmeplan für das Jahr 2010 [aufgrund der nachfolgend
                        aufgeführten beschlossenen Änderungsanträge] liegt der Niederschrift
                        beim Sitzungsdienst als Anlage 4 bei)

 

* Datum vom 30.06.2009 auf den 08.07.2009  - entsprechend der mit der Beschlussvorlage
  verteilten Anlage 1 - durch Sitzungsdienst der Bürgerschaft redaktionell geändert

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt

 

 

Herr Asendorf gibt sein Abstimmungsverhalten - Zustimmung zum Änderungsantrag

Nr. 2009/BV/0332-02 (ÄA) - zu Protokoll.