09.09.2009 - 9.4 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.09.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur
Beschlussvorlage
einschließlich zum Änderungsantrag Nr.
2009/BV/0332-02 (ÄA)
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und
Ordnung empfiehlt
Zustimmung zur Beschlussvorlage mit
Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0332-02 (ÄA)
von Dr. Steffen Wandschneider (für den
Ausschuss für Ausschuss für Stadt- und
Regionalentwicklung, Umwelt und
Ordnung)
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 17.09.2009
- Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt empfiehlt Ablehnung zur
Beschlussvorlage
- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Herr Senator Scholze (in Vertretung für Herrn Senator
Matthäus) und Frau Naujoks haben bereits bei der Behandlung der
Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0204 zu dieser Angelegenheit Stellung genommen (s.
Seite 20) und Frau Niemeyer (Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner
Tor-Vorstadt) hat bereits bei der Behandlung der Beschlussvorlage Nr.
2009/BV/0322 nähere Erläuterungen zur Empfehlung des Ortsbeirates auch zu
dieser Angelegenheit gegeben
(s. Seite 21).
Beschluss Nr. 2009/BV/0332:
Der Maßnahmeplan 2010 - Stand 08.07.2009 * - (Anlage 1) wird
beschlossen.
Sollte sich abzeichnen, dass die Mittel nicht, wie vorgesehen, für die 2010
vorgesehenen Maßnahmen eingesetzt werden können, ist die Verwaltung befugt,
stattdessen Maßnahmen
zu beginnen, die 2011 vorgesehen sind.
(geänderter
Maßnahmeplan für das Jahr 2010 [aufgrund der nachfolgend
aufgeführten
beschlossenen Änderungsanträge] liegt der Niederschrift
beim
Sitzungsdienst als Anlage 4 bei)
* Datum vom 30.06.2009 auf den 08.07.2009 - entsprechend der mit der Beschlussvorlage
verteilten Anlage 1 - durch
Sitzungsdienst der Bürgerschaft redaktionell geändert
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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19,5 kB
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