09.09.2009 - 9.3 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum...

 

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
  einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0322-01 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt
  Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0322-01 (ÄA)
  von Dr. Steffen Wandschneider (für den Ausschuss für Ausschuss für Stadt- und
  Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 17.09.2009

 

- Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

 

 

Herr Senator Scholze (in Vertretung für Herrn Senator Matthäus) und Frau Naujoks haben bereits bei der Behandlung der Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0204 zu dieser Angelegenheit Stellung genommen (s.Seite 20).

 

Frau Niemeyer (Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt) gibt nähere Erläute­rungen zu den ablehnenden Empfehlungen des Ortsbeirates zu den Beschlussvorlagen
Nr. 2009/BV/0322 und Nr. 2009/BV/0332 mit Bezug darauf, dass zum Zeitpunkt der Ortsbeirats­sitzung die Änderungsanträge bezüglich der Kunst- und Medienschule leider noch nicht vorlagen.

 

 

Beschluss Nr. 2009/BV/0322:

 

Die Prioritätenliste 2010 (Anlage) wird beschlossen.

 

                        (geänderte Prioritätenliste für das Jahr 2010 [aufgrund der nachfolgend
                        aufgeführten beschlossenen Änderungen] liegt der Niederschrift
                        beim Sitzungsdienst als Anlage 3 bei)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt