09.09.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Die Präsidentin eröffnet um 16.05 Uhr die (dritte) Sitzung.

 

Als Gäste werden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.

 

Mit Datum 2. September 2009 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser Sitzung zugegangen.

 

Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 2. September 2009 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 26. August 2009 im „Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.

 

Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

 

Außerdem wird durch sie festgestellt, dass die Bürgerschaft mit 46 Anwesenden beschlussfähig ist.

 

 

Die Präsidentin weist weiter darauf hin, dass, sofern die Arbeitsfähigkeit der Bürgerschaft nicht beeinträchtigt wird, von größeren Teilen der Sitzung Aufnahmen gemacht werden können, sofern kein betroffenes Mitglied widerspricht.

 

Bezüglich der Ordnung und Sicherheit im Rathaus einschließlich Sitzungssaal wird aus gege­benem Anlass auf die bereits gängige Praxis verwiesen, dass am Sitzungstag ab 15.00 Uhr
nur noch in das Rathaus eingelassen wird, wer sich mit den jeweils ausgegebenen Namens­schildern legitimieren kann oder im Besitz einer Platzkarte für den Zuschauerbereich im Sitzungssaal ist bzw. eine solche beim Sitzungsdienst reserviert hat.

 

Außerdem werden die Zuschauer gebeten, die Plätze auch nur in den ihnen jeweils durch
die Platzkarten zugeordneten Sitzplatzbereichen - entweder unterer oder oberer Teil des
Zuschauerbereiches - einzunehmen.
Auch die Absperrungen an der Treppe im Sitzungssaal sind bitte zu respektieren.

Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft.)