15.07.2009 - 3 Bestätigung der Tagesordnung

 

Frau Dr. Bacher gibt folgenden Hinweis zur Tagesordnung:

- beim TOP 14 - Wahlen und Bestellungen -:

 

 ● die ursprünglich unter TOP 14.31 aufgeführte Beschlussvorlage zur Bestellung der
    Vertreter und Stellvertreter der Hansestadt Rostock für den Verwaltungsrat der
    OstseeSparkasse Rostock wird jetzt als letzte Beschlussvorlage als TOP 14.37
    unter TOP - Wahlen und Bestellungen – behandelt. Die Nummerierung der anderen
    TOP verschiebt sich entsprechend.

 

 

 

In Erweiterung der Tagesordnung wurden übergeben (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der KV M-V):

 

- zum TOP 16 - Beschlussvorlagen -:

  ● Dringlichkeitsvorlage Nr. 2009/DV/0330
     Außerplanmäßige Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt für das Vorhaben
     Verbindungsstraße Schröderplatz-Warnowufer (L22) für den 2. und 3. Bauabschnitt
     in Höhe von 225.283,86 EUR

 

     Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die
     Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2009/DV/0330.

 

 

● Dringlichkeitsvorlage Nr. 2009/DV/0336
   Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und
   Soziales in Höhe von 1.890.798,61 EUR im Vermögenshaushalt für die Förderung
   von Kindern in Kindertagesstätten und Tagespflege

     Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die
     Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2009/DV/0336.

 

 

 

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft am 15. Juli 2009 in veränderter Form.