10.06.2009 - 9.9 Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 10.06.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Bothur und Herr Kreuzer nehmen zur Angelegenheit Stellung.
Herr Dr.
Wandschneider (Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung
und Ordnung) legt die ablehnende Empfehlung des Ausschusses dar und informiert
weiterhin, dass die Fraktion der SPD sich bei der Abstimmung enthalten wird.
Herr
Senator Matthäus nimmt Stellung.
Beschluss:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. zu prüfen, welche Maßnahmen zur Verbesserung der
touristischen und Verkehrsinfrastruktur in Warnemünde kurz- und mittelfristig
notwendig und geplant werden müssen,
2. die Möglichkeiten zur Einwerbung von dafür
notwendigen Fördermitteln (EU, Bund und Land) aufzuzeigen.
Die
Ergebnisse sind der Bürgerschaft bis zu ihrer Septembersitzung 2009 in Form einer
Informationsvorlage vorzulegen.