09.06.2009 - 5 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...

Frau Müller, RFZ:

- am 6.06.09 fand ein Kinderfest im Zoo statt, das vom RFZ, dem Zoo und Arthus

  gemeinsam vorbereitet wurde

 

- anschließend erteilt Herr Reuter dem Reutershäger Bürger, Herrn Lettow, das

   Wort

- Herr Lettow führt massiv und sehr emotional Beschwerde gegen die Schließung

  des bisher genutzten Weges (westl. der neuerrichteten Eigentumswohnan-

  ge

  A.-Becker-Str.) in Verlängerung des Weges durch die (kleine) Parkanlage A.-

  Becker-Straße

- verweist auf jahrelang existierendes Gewohnheitsrecht dieser Wegenutzung für

  die Bürger

- verlangt die sofortige Wiederherstellung der Nutzbarkeit des Weges ("hier spielt

  sich nichts weiter ab, bis der Weg wieder hergestellt ist")

- Sperrung des Weges ist ein "Schlag gegen die Bürger- und Menschenrechte"

- steigert sich in massive Anschuldigungen und Verbalattacken gegenüber dem

  Sitzungsleitenden, Herrn Reuter und dem Ortsamtsleiter Herrn Leopold; es

  fallen

  Titulierungen übler Art ("Rattenfänger")

 

Herr Reuter:

- unterbricht Herrn Lettow, verbittet sich die beleidigenden Formulierungen und

  fordert ihn zur sachlichen Diskussion auf

 

Herr Lettow:

- verwendet erneut das Wort "Rattenfänger"

 

Herr Leopold:

- unterbricht Herrn Lettow, verbittet sich ebenfalls die beleidigenden Äußerun-

  gen

- ruft Herrn Lettow zur Ordnung und verlangt die Rückkehr zur sachlichen

  Diskussion

 

Mehrere Ortsbeiratsmitglieder reagieren ebenfalls empört über den Vortrags-

stil von Herrn Lettow.

 

Herr Leopold:

- führt aus, wie es zur Grundstücksbildung (ehem. ABC-Standort u. Fläche Bolz-

  platz) kam

- das Amt f. Stadtplanung hat sich bereits 2003 ff für eine Überbauungslösung

  (Wohnungsbau) nach § 34 BauGB entschieden

- diese Lösung wurde durch den Ortsbeirat Reutershagen und das Ortsamt 5

  mitgetragen, allerdings mit folgenden Bedingungen:

 

        - Beibehaltung der vorhandenen Wegebeziehungen (Parkanlage) bzw.

          zusätzlich oder alternativ die ehem. 1. Zufahrt zum ABC-Club von der

          A.-Becker-Straße

 

- bei der Veräußerung der Flächen blieben diese Forderungen offensichtlich un-

  beachtet (die betreffenden Protokolle liegen vor)

- die Zustimmung des OBR Reutershagen zum Bauantrag A.-Becker-Str. 24 (in

  6/2008)

  schloß erneut die Forderung nach Erhalt der Wegebeziehungen ein

 

Hieran schloß sich eine erneute Diskussion zwischen den Bürgern, dem OBR und dem Ortsamt an.

Abschließend zur Diskussion unterbreitete Herr Leopold dem OBR folgenden

Vorschlag:

 

        - In Beratung mit den zuständigen, städtischen Ämtern wird der Vorgang

          kurzfristig zur Diskussion gestellt.

          Darstellung des Beratungsergebnisses in der OBR-Sitzung 7/2009 und

          Entscheidung des OBR, ob und welche Beteiligten hierzu eingeladen

          werden.