28.04.2009 - 9 Informationen des OBR-Vorsitzenden und des Orts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 28.04.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Hollmann informiert über:
- seine Antwort an die Presse hinsichtlich
der Nachfrage zu den Trichtern im Bereich Swinskuhlen - vermutlich
Bombentrichter
- die
Aushänge Gehlsdorf zum Aufruf für eine Aufräumaktion im Wohngebiet - keine
Resonanz
- eine
Zusammenkunft aller Ortsbeiratsvorsitzenden im Zusammenhang mit der
Beschlussvorlage zur Änderung der
Ortsamtsbereiche und eine Stellungnahme
hierzu
- Zähltag
zur Fährnutzung
Herr
Westphal informiert über:
- die heutige Beratung im Amt für
Stadtplanung und Stadtentwicklung mit Vertretern des Ortsbeirates,
Bauausschusses und Ortsamtes zur Machbarkeitsstudie für die Ausweisung von
Gewerbe- und Industrieflächen um den Seehafen; durch Herr Schäde gab es
umfangreiche Ausführungen zum Stand des Regionalen Raumentwicklungsprogramms -
2. Beteiligungsverfahren - für den Herbst ist die Auslegung geplant; Anfang 2010 erfolgt die Abwägung; der
überarbeitete Entwurf wird ca. Mitte 2010 vorliegen; nach einem
Kabinettsbeschluss könnte das Programm dann Ende 2010 rechtsverbindlich sein
- der
Hinweis zu Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Fährstraße wurde an die
Polizei weitergegeben - die Anwesenden
bestätigen zwischenzeitliche Geschwindigkeitsmessungen
- die
Störung an der Beleuchtung im Bereich der Deponie ist zwischenzeitlich behoben
worden
- eine
Stellungnahme mit Hinweisen des Ortsamtes zu einem Pachtvertrag in der
Gehlsheimer Straße
- den
Stand hinsichtlich der nachgefragten Baumfällungen - Nochmalige Nachfrage des
Ortsamtes zum genauen Standort - da es sich um ein Privatgrundstück handelt
wird sich das Ortsamt erneut an das Amt für Stadtgrün wenden
- die
Stellungnahme des Ortsbeirates zur Fortsetzung der Fährverbindung Gehlsdorf -
Innenstadt
- das
Antwortschreiben des STAUN zur Asphaltmischanlage
- die
Protokolle zur Baumaßnahme Hochwasserentlastung Liepengraben
- die
Befürwortung eines Verpachtungsantrag für eine Ackerfläche in Hinrichsdorf
- die
Beschlussvorlage für die nächste Sitzung "5. Änderung des
Flächennutzungsplanes"
- eine
Veranstaltung des "Calle-Marktes" am 23.08.2009
- die
Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses am 05.05.2009
- die
Einladung zur Vorstellung des Warnow-Ufer-Konzeptes an den Ortsbeirat T.:
04.05.2009 (Beschlussvorlage für die nächste
OBR-Sitzung)