05.05.2009 - 8.1 Fraktionsvorsitzende der Fraktionen Bündnis 90,...

Frau Gründel erläutert den Antrag und geht detailiert auf den Zeitablauf ein.

Begründet durch die Vorlagefristen bittet sie um eine zeitliche Verschiebung auf den September.

Daraufhin stellt Herr Giesen den Änderungsantrag wie folgt:

Beschlussvorschlag: Im Beschlussvorschlag zum Antrag 2009/AN/0124 ist das Wort "Juni" durch "September" zu ersetzen und die Worte " für Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen" zu Streichen.

Hierzu erfolgt die Abstimmung: daf.: 7;  dag.: 0 ;  Enth.: 2 

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Juni-Sitzung der Bürgerschaft 2009 die Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung 2009 und Folgejahre für Gemeinbedarfs -und Folgeeinrichtungen zum Beschluss vorzulegen..

Abstimmungsergebnis: