06.05.2009 - 11.5 1. Fortschreibung der beschlossenen Haushaltssa...

 

 

Die Präsidentin informiert, dass durch den Einreicher der Beschlussvorlage Erläuterungen
zu den notwendigen Korrekturen, die bereits in die durch die Bürgerschaft am 01.04.2009 beschlossenen Maßnahmelisten zum Konjunkturprogramm II eingearbeitet wurden, den Mitgliedern der Bürgerschaft mit Datum 06.05.2009 zur besseren Übersicht übergeben worden sind.

                                    (Erläuterungen liegen der Niederschrift beim Sitzungsdienst
                                    als Anlage 7 a bei)

 

 

Herr Senator Scholze schlägt vor, den vorliegenden Beschlussvorschlag um einen Punkt 0
mit folgendem Inhalt zu ergänzen:

 

- Mit der nachstehenden Beschlussfassung und der damit verbundenen Änderung von
  Maßnahmen des Beschlusses der Bürgerschaft vom 01.04.2009 wird dieser Beschluss
  geändert.

 

Beschluss:

 

1. Die beschlossene Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009
vom 28.01.2009 wird entsprechend den Änderungslisten (Anlage 1) fortgeschrieben.
Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (Anlage 2).

2. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung vorgelegt. Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (Anlage 3).

3. Die Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen.
Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (Anlage 3).

 

                        (o. g. Anlagen liegen der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 bei)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt