06.05.2009 - 9.4 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...

Frau Cornelius (Fraktion der SPD und Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses) nimmt zur Angelegenheit einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2009/AN/0074-2 (ÄA) und Nr. 2009/AN/0074-3 (ÄA) Stellung.

Auf Nachfrage von Frau Cornelius erläutert Frau Guiard den Änderungsantrag
Nr. 2009/AN/0074-4.

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Überführung der Schulen und Sporthallen an den Eigenbetrieb KOE entsprechend des durch die Bürgerschaft am 14.06.2006 beschlossenen Antrages 1183/05-A unter Beteiligung des Fachamtes für die Sitzung der Bürgerschaft im September 2009 vorzulegen.

 

 

 

Beschluss:

 

Konzept zur künftigen Verwaltungszuständigkeit für Schulen und Sporthallen

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur künftigen Verwaltungszuständigkeit für Schulen und Sporthallen entsprechend des durch die Bürgerschaft am 14.06.2006 beschlossenen Antrages 1183/05-A unter Beteiligung des Fachamtes für die Sitzung der Bürgerschaft im September 2009 als Beschlussvorlage vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt